Christian Wulff neuer deutscher Bundespräsident

Trotz eindringlicher Appelle auch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) konnte der 51-Jährige die Wahlleute von Union und FDP erst im dritten und letzten Durchgang hinter sich vereinen. Der Kandidat von SPD und Grünen, Joachim Gauck, konnte sich am Ende nicht durchsetzen, da sich die Linke mehrheitlich enthalten hatte.

Nach einem mehr als neunstündigen Wahlmarathon verkündete Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) um 21.13 Uhr das Ergebnis. Wulff ist der zehnte Präsident der Bundesrepublik Deutschland und folgt Horst Köhler, der am 31. Mai überraschend zurückgetreten war. Wulff sagte, “ich nehme die Wahl sehr gerne an und freue mich auf die verantwortungsvolle Aufgabe”.

Wulff erzielte im dritten Wahlgang, in dem die einfache Mehrheit reichte, 625 Stimmen. Damit erreichte er doch noch die absolute Mehrheit, die er in den beiden ersten Wahlgängen weit verfehlt hatte. Für Gauck votierten 494 Delegierte. Es gab 121 Enthaltungen. Die Linken-Kandidatin Luc Jochimsen hatte ihre Kandidatur nach dem zweiten Wahlgang zurückgezogen.

Union und FDP verfügten in der Bundesversammlung über eine komfortable Mehrheit von 644 Stimmen, weshalb viele mit einem Sieg Wulffs im ersten Durchgang gerechnet hatten. Dennoch verfehlte der CDU-Politiker in den ersten beiden Wahlgängen die erforderliche absolute Mehrheit von 623 Stimmen klar. Im ersten Durchgang bekam er nur 600 Stimmen, im zweiten 615. Gauck erhielt im ersten Wahlgang 499 und im zweiten 490 Stimmen, obwohl SPD und Grüne zusammen nur 460 Wahlleute stellten. Jochimsen bekam 126 Stimmen im ersten und 123 im zweiten Wahlgang.

Vor dem dritten Durchgang wandten sich Spitzenpolitiker der Union in dramatischen Appellen an die Wahlleute von Schwarz-Gelb. Nach Angaben aus Fraktionskreisen forderten vor allem die Ministerpräsidenten von Hessen und Bayern, Roland Koch (CDU) und Horst Seehofer (CSU), eindringlich zur Geschlossenheit auf. Merkel sagte in der Sitzung, sie erwarte ein “kraftvolles Symbol” und die Wahl Wulffs im dritten Wahlgang. “Lasst uns das jetzt richtig packen”, sagte Merkel.

Die FDP wies die Verantwortung für das schlechte Wulff-Ergebnis in den ersten beiden Wahlgängen zurück. “Das könnte eher ein Problem der Union sein”, sagte Generalsekretär Christian Lindner mit Blick auf die vielen Abweichler. Parteichef Guido Westerwelle versicherte nach den gescheiterten Wahlgängen, seine Partei habe Wulff “mit großer Geschlossenheit” unterstützt. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) wies darauf hin, dass erste Wahlgänge gerne genutzt würden, “um alte Rechnungen zu begleichen”.

Gauck zeigte sich zufrieden mit seinem Ergebnis. “Es hat mich gefreut”, sagte er. Sein erstes Gefühl sei gewesen: “Demokratie ist lebendig und funktioniert.” SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach von einem “richtig tollen Tag” und einem “Riesenerfolg”.

Lammert kritisierte in seiner Begrüßungsansprache den Rücktritt Köhlers. “Diese Entscheidung und ihre Gründe haben wir zu respektieren, auch wenn viele von uns sie noch immer nicht wirklich verstehen können”, sagte er. “Niemand von uns steht unter Denkmalschutz. Weder die Parlamente noch die Regierungen, nicht einmal das Staatsoberhaupt”, sagte Lammert. Köhler war vor einem Monat nach sechsjähriger Amtszeit zurückgetreten; er hatte dies mit der Kritik an seinen Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr begründet. Wulff soll am Freitag im Beisein Köhlers vereidigt werden.